BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz – PUEG) BT-Drs. 20/6544

Erneut keine dringend notwendige Strukturreform der sozialen Pflegeversicherung
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Verordnung zum Anspruch auf zusätzliche Schutzimpfung und auf Präexpositionsprophylaxe gegen COVID-19 (COVID-19-VorsorgeV)

Die in der BAGFW kooperierenden Spitzenverbände begrüßen den vorliegenden Referentenentwurf der Verordnung zum Anspruch auf zusätzliche Schutzimpfung und auf Präexpositionsprophylaxe gegen COVID-19, sehen aber in folgenden Punkten Nachbesserungsbedarfe:
BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zu dem „Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes, des E-Government-Gesetzes sowie weiterer Vorschriften“

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusam- mengeschlossenen Spitzenverbände nehmen den Referentenentwurf des Geset-zes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes, des E-Government-Gesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Kenntnis und geben dazu folgende gemeinsame…
BAGFW, Vergaberecht, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Kinder, Jugend, Familie und Frauen, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms (NRP) 2023 der Bundesregierung

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt die Einbeziehung im Rahmen des Europäischen Semesters durch das BMAS in Form einer Stellungnahme zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms (NRP) 2023.
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur EU-Sondierung zur Strategischen Vorausschau 2023

Transformation in dreierlei Hinsicht
BAGFW, Betreuungsrecht

Positionspapier der BAGFW: Die Umsetzung der Reform des Betreuungsrechtes ist in Gefahr

Die Reform des Betreuungsrechtes ist ein Meilenstein in der Umsetzung der UN-BRK. Mit ihr soll das Selbstbestimmungsrecht der Betreuten gestärkt werden.
BAGFW, Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung

Der Arbeitskräftemangel, sowohl bei den Fach- als auch bei den Hilfskräften, ist ein bekanntes und zunehmendes gesamtgesellschaftliches Problem, das sich aufgrund des demographischen Wandels in den kommenden Jahren nochmals verschärfen wird.

Die Problematik zeigt sich besonders akut in den…

BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes

zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz – PUEG) vom 20.02.2023
BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf der Fraktionen zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Gesetze

Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Gesetzgeber schnell die Gelegenheit ergreift, erste Unklarheiten und Unstimmigkeiten zu berichtigen, die bei der Regelung dieser hoch komplizierten Materie unter besonderem Zeitdruck aufgetreten sind.
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zur Verordnung zur Ausgestaltung des Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe (Rehabilitationshilfsfonds-Verordnung (ReHV))

Durch den neu geschaffenen § 36a SGB IX wird ein Anspruch auf einen einmaligen Energiekosten-Zuschuss für das Jahr 2022 geschaffen