Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Vergaberecht

Hinweise des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zum Umgang mit Preissteigerungen in der öffentlichen Auftragsvergabe

Das Problem von Preissteigerungen, die frühere Preiskalkulationen nachträglich in Frage stellen, betrifft in hohem Maße auch die öffentliche…
BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur EU-Konsultation zum Vorschlag für eine Gesetzgebungsinitiative zu grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Vereinen

In der EU gibt es eine Vielzahl von verschiedenen Erbringern von sozialen Dienstleistungen. Insbesondere ist zu unterscheiden zwischen öffentlichen…

BAGFW, Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW als sachverständiger Dritter gem. § 27a BVerfGG im Verfahren 1 BvL 5/21

BAGFW, Europa

BAGFW-Beitrag zur Konsultation der EU-Kommission zur Sozialwirtschaft

Die Erbringung von sozialen Dienstleistungen in der EU ist sehr vielfältig. Insbesondere ist zu unterscheiden zwischen öffentlichen und privaten…

BAGFW

Stellungnahme der BAGFW: Förderrichtlinie „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“

Enormer Bedarf durch fortschreitenden Klimawandel
BAGFW, Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Bürgerschaftliches Engagement in der Freien Wohlfahrtspflege - Profil und Auftrag Gesellschaft stärken - Beteiligungsprozesse gestalten - Vielfalt und Inklusion leben

Bürgerschaftliches Engagement hat in den vergangenen Jahren stark an Relevanz und Dynamik gewonnen. Es hat sich auch in krisenhaften Situationen immer…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

Formulierungshilfen für Änderungsanträge der Koalitionsparteien
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

BAGFW zum Referentenentwurf – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)

Der vorliegende Referentenentwurf lässt die Zielsetzung einer grundlegenden Weiterentwicklung des Systems der Existenzsicherung erkennen. Zahlreiche…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zur Weiterentwicklung des Gütesiegels „Faire Anwerbung Pflege Deutschland“ in 2022

Die Anwerbung von Pflege(fach)kräften aus Drittstaaten kann als Teilstrategie einen zusätzlichen Beitrag zur Bekämpfung der gegenwärtigen Personalnot…
BAGFW, Europa

Staatliche Beihilfen – Freistellung geringer Beihilfebeträge (sog. „De-minimis-Beihilfen“) (Aktualisierung) BAGFW-Konsultationsbeitrag

Vereinfachende und praxistaugliche Anpassungen der (allg.) De-minimis-Verordnung (1407/2013) sowie der DAWI-De-minimis-Verordnung (360/2012).