Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zur Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen in der Sozialen Pflegeversicherung (Verordnung zur Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen)

Die Datenverarbeitung nach dieser Verordnung umfasst u.a. „die altersgerechte Nutzbarkeit“ der DiPa. Pflegebedürftigkeit ist jedoch keine Frage eines…
BAGFW, Migration und Integration, Europa

Erwartungen der Freien Wohlfahrtspflege an das Gemeinsame Europäische Asylsystem

War die Flüchtlingsaufnahme europäischer Mitgliedstaaten in den vergangenen zehn Jahren geprägt von Auseinandersetzungen, einem gescheiterten…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Fünften Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

Gerne nimmt die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege die Möglichkeit einer Stellungnahme zum Entwurf der Fünften Verordnung zur…

BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen, Qualität

BAGFW-Stellungnahme zur Richtlinie zur systematischen Qualitätssicherung der Tätigkeit der MD nach § 283 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 SGB V - QSKV-RL

Die BAGFW hat eine „Bedarfsermittlung für die psychosoziale Beratung und Begleitung sowie psychotherapeutische Behandlung und Therapie von…
BAGFW, Finanzkommission, Migration und Integration

Bedarfsermittlung für die psychosoziale Beratung und Begleitung sowie psychotherapeutische Behandlung und Therapie von geflüchteten Menschen in Deutschland

Die Koalition für die Bundesregierung hat für die 20. Legislaturperiode vereinbart, „die psychosoziale Hilfe für geflüchtete Menschen zu verstetigen"…
BAGFW, Betreuungsrecht

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf einer Verordnung über die Registrierung von beruflichen Betreuern (BtRegV)

Der Verordnungsentwurf enthält im Wesentlichen die Voraussetzungen, die für die Registrierung gem. § 23 Absatz 3 BtOG vorliegen müssen: die…
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Beteiligungsverfahren zur Gemeinsamen Empfehlung „Integrationsfachdienste“

BAGFW begrüßt die Verdeutlichung, dass der IFD der zentrale Dienst für alle genannten Themen für alle Rehabilitationsträger unter Koordination des…
BAGFW, Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW als sachverständiger Dritter nach § 27a BVerfGG im Verfahren 1 BvL 3/21, betreffend die Frage, ob § 2 Abs. 4 AsylbLG gegen die Verfassung verstößt

Die BAGFW dankt für die Gelegenheit, sich als sachverständiger Dritter im vorliegenden Verfahren zu äußern. Die nach unserer Auffassung deutlich…

BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur geplanten Ratsempfehlung für Mindesteinkommen der EU-Kommission

Die BAGFW beteiligt sich an der Sondierung der EU-Kommission zur geplanten Ratsempfehlung für Mindesteinkommen. Die BAGFW fordert einen…
BAGFW, Migration und Integration

Eckpunkte für die Einführung einer bundesfinanzierten behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung

Im Koalitionsvertrag von SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP wurde ver-einbart: „Weiter führen wir eine flächendeckende, behördenunabhängige…