Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 25. Mai 2011

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf beabsichtigt die Bundesregierung, Effektivität und Effizienz der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu erhöhen.…
Qualität

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes aufgrund des § 53a Satz 1 Nr. 4 SGB XI zur Qualitätssicherung der Qualitätsprüfungen nach §§ 114 ff SGB XI (Qualitätssicherungs-Richtlinien Qualitätsprüfung - QS-Ri QP)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) weist seit Jahren wiederholt auf die Unzulänglichkeiten der Richtlinien des…
Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Kommissionsmitteilung Reform der EU-Beihilfenvorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Insgesamt bewerten die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege die Mitteilung und die Überlegungen der Kommission gerade auch für den Bereich der…
Europa

Stellungnahme der BAGFW zum GRÜNBUCH: über die Zukunft der Mehrwertsteuer, Wege zu einem einfacheren, robusteren und effizienteren MwSt-System

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zu- sammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen das Ansinnen der Europäischen…
Migration und Integration

Empfehlungen der BAGFW für Kooperationsvereinbarungen

Zwischen der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) und Leistungsträgern nach SGB II, Ausländerbehörden und Integrationskursträgern
Altenhilfe und Pflege, Qualität

Eckpunkte einer zukünftigen Qualitätsberichterstattung auf der Grundlage des Projekts Entwicklung und Erprobung von Instrumenten zur Beurteilung der Ergebnisqualität in der stationären Altenhilfe

Altenhilfe und Pflege

BAGFW zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP (Drucksache 17/5178) Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze Artikel 6: Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Grünbuch über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens - Wege zu einem effizienteren europäischen Markt für öffentliche Aufträge

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt das Konsultationsverfahren zum Grünbuch über die Modernisierung der…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Versorgungslücke nach Krankenhausaufenthalt und ambulanter medizinischer Behandlung schließen/ Drs. 17/2924

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN greift in ihrem Antrag ein wichtiges Thema zur gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung auf. Nach den…
Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zu dem Referentenentwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 10. Februar 2011 (so genannte eAT-Verordnung zur Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels für Drittstaatsangehörige)

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) vertretenen Wohlfahrtsverbände bedanken sich für die Gelegenheit, zu dem…