Jahresbericht 2021 der Finanzkommission
In der Finanzkommission beraten Expertinnen und Experten aller sechs Spitzenverbände über Themen mit wirtschaftlicher Relevanz für die Wohlfahrtspflege in der Bundesrepublik Deutschland.
Die Arbeit der Finanzkommission wird unterstützt durch die Fachausschüsse „Gemeinnützigkeit und Steuern“, „Wohlfahrtsmarken“, „Statistik“, „Vergaberecht“ und „Fördermittelmanagement“.
In diesen werden Spezialthemen zusammen mit weiteren Fachleuten der Verbände bearbeitet und in die Sitzungen der Finanzkommission eingebracht.
Zu den regulären, alljährlichen Aufgaben der Finanzkommission zählen die Beratungen von Budget- und mittelfristiger Finanzplanung sowie des Jahresabschlusses des Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. Bei der Budgetplanung gilt es, bei konstanten Mitgliedsbeiträgen, die umfangreichen Aufgaben der BAGFW zu finanzieren. Zudem sind inhaltliche Schwerpunktsetzungen und Projekte zu ermöglichen. Fester Bestandteil der Arbeit der Finanzkommission ist zudem die quartalsweise Befassung mit der Plan-Ist-Analyse des Budgets sowie die Diskussion der Risikoentwicklung.
Das Jahr 2021 war durch die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie aber auch der Hochwasserkatstrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen geprägt. Es wurden Anstrengungen unternommen, dass die Einrichtungen der Freien Wohlfahrtspflege eine angemessene Berücksichtigung bei diversen Förderprogrammen und –Liquiditätshilfen sowie Konjunkturpaketen finden.
Mit Unterstützung der Geschäftsstelle der BAGFW konnte eine Fortschreibung zentraler Titel aus dem Bundeshaushalt auf dem Niveau der finanziellen Förderung von 2021 insbesondere für die mit der Integration von Geflüchteten verbundenen Aufgaben auch für 2022 erreicht werden. Im Vorfeld der Bundestagswahl wurden die Forderungen der Freien Wohlfahrtspflege gegenüber der politischen Parteien kommuniziert.
Darüber hinaus wurde das BMFSFJ-Förderprogramm „Zukunftssicherung der Freien Wohlfahrtspflege – Digitalisierung“ im Jahre 2019 im Rahmen der Umsetzung der digitalen Agenda des Bundes fortgeführt. Das Förderprogramm unterstützt die Innovationskraft der Verbände und die Mitgestaltung der digitalen Transformation sowohl innverbandlich als auch gesellschaftlich. Gerade in der Corona-Pandemie wurde die Bedeutung dieses Programms sichtbar.
Die Finanzkommission hat außerdem einen neuen Fachausschuss „Fördermittelmanagement“ gegründet, um den Austausch zur Bearbeitung der Bundesförderprogramme der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtsverbände zu intensivieren und gemeinsame Anliegen zu bündeln.
Im Rahmen eines Dialogprozesses mit dem BMFSFJ zu Transparenz und Förderbedingungen wurde eine Reihe von Vereinbarungen getroffen und Transparenz- und Compliancestandards der BAGFW [https://www.bagfw.de/ueber-uns/transparenz-und-compliancestandards] verabschiedet und in gemeinsamen FAQs konkretisiert. Mit dem BMFSFJ wurde auch Einvernehmen hinsichtlich einer noch weitergehenden Wirksamkeitsausrichtung der zentralen Haushaltstitel erreicht.
Von Bedeutung war auch 2021 die Einbindung der Finanzkommission in den weitreichenden Prozess der Reorganisation der BAGFW, der 2017 angestoßen wurde und mittelfristig angelegt ist. Die strukturellen Anpassungen wurden vollständig umgesetzt. Um das auch nach der vorgenommenen Reorganisation verbleibende strukturelle Defizit zu refinanzieren, werden Vorschläge erarbeitet, die in der Mitgliederversammlung diskutiert werden.
