Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Kinder, Jugend, Familie und Frauen, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes vom 22.04.2008 (Drucksache 16/8867)

I. Die BAGFW begrüßt das Ziel, das Instrument des Kinderzuschlags als dem SGB II und SGB XII vorgelagertes Sicherungssystem auszubauen.
Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zum Referentenentwurf für ein „Jahressteuergesetz 2009 (JStG 2009)“

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammenar-beitenden Spitzenverbände begrüßen den Entwurf für ein…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Eckpunktepapier „Das Kooperative Jobcenter“ (BMAS/BA) vom 23.4.2008

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 20.12.2007 die in § 44 b SGB II geregelten Arbeitsgemeinschaften für nicht mit der Verfassung…
Europa, Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Konsultationspapier Überarbeitung der geltenden Rechtsvorschriften zu ermäßigten Mehrwertsteuersätzen vom 06.03.2008

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammenarbeitenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen das…
Europa

Positionierung der BAGFW: Kommissionsmitteilung „Dienstleistungen von allgemeinem Interesse unter Einschluss von Sozialdienstleistungen: Europas neues Engagement“

In der Mitteilung zum Binnenmarkt für das 21. Jahrhundert [KOM(2007)724] betont die Kommission die Notwendigkeit, die Möglichkeiten des Binnenmarktes…
Europa

Beitrag der BAGFW Konsultationspapier im Hinblick auf die Überprüfung des EU-Haushalts (2008/2009) Den Haushalt reformieren, Europa verändern

2006 erhielt die Kommission von Parlament und Rat den Auftrag, den EU-Haushalt einer gründlichen Prüfung zu unterziehen und zu prüfen, inwieweit der…
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes vom 13.03.2008

Die BAGFW begrüßt das Ziel, das Instrument des Kinderzuschlags als dem SGB II und SGB XII vorgelagertes Sicherungssystem auszubauen
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Positionierungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zu aktuellen Themen der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern

Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern wird öffentlich intensiv diskutiert. Der geplante Ausbau der Plätze für Kinder unter drei Jahren wirft…
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes vom 20.02.2008

Der vorliegende Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dient der Weiterentwicklung der gesetzlichen…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) im Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission zur Mitteilung vom 17.10.2007

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände begrüßen die Mitteilung der Kommission und…