Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

Die in der BAGFW zusammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen grundsätzlich den durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens beabsichtigten Ansatz, eine vereinfachte und erleichterte Handhabbarkeit des Besteuerungsverfahrens durch mehr Serviceorientierung und nutzerfreundlichere…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zur Strategischen Sozialberichterstattung

Die BAGFW bedankt sich für die Möglichkeit, zu einem frühen Zeitpunkt zur Strategischen Sozialberichterstattung Stellung nehmen zu können. Da noch kein Berichtsentwurf vorliegt und die Themen durch die Vorgaben des Leitfadens des Social Protection Committee (SPC) weitgehend vorgegeben sind,…
Europa

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema: Grundsätze wirksamer und verlässlicher Sozialleistungssysteme

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss beschloss am 22. Januar 2015 gemäß Artikel 29 Absatz 2 seiner Geschäftsordnung, eine Initiativstellungnahme zu Grundsätzen wirksamer und verlässlicher Sozialleistungssysteme zu erarbeiten.
Europa

Stellungnahme der Fachgruppe Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft zum Thema Grundsätze wirksamer und verlässlicher Sozialleistungssysteme

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss beschloss am 22. Januar 2015 gemäß Artikel 29 Absatz 2 seiner Geschäftsordnung, eine Initiativstellungnahme zu Grundsätzen wirksamer und verlässlicher Sozialleistungssysteme zu erarbeiten.
Migration und Integration

Positionierung der BAGFW - Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland – Ergänzende Handlungsbedarfe aus Sicht der BAGFW

Die Zahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, ist auf fast 60 Millionen angestiegen. Es ist die höchste Zahl von Schutzsuchenden, die jemals von UNHCR verzeichnet wurde.
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften (Drucksache 344/15)

Seit dem 1. Januar 2013 erstattet der Bund den Ländern 75 Prozent, ab 2014 100 Prozent der Nettoausgaben in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Infolge der damit verbundenen Bundesauftragsverwaltung besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf im Vierten Kapitel des SGB XII.
Vergaberecht

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Vergaberechts

Die BAGFW vertritt als Dachorganisation der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege die Belange von gemeinnützigen Trägern sozialer Arbeit. Unsere Mitglieder und Mitgliedseinrichtungen sind in allen Feldern der sozialen Arbeit tätig.
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Die BAGFW nimmt zum von der Bundesregierung vorgelegten Referentenentwurf eines Dritten SGB XII-Änderungsgesetzes nachfolgend Stellung.

Anregungen der BAGFW zur Produktentwicklung für Maßnahmen der Assistierten Ausbildung

Seit dem Frühjahr 2015 ist die Assistierte Ausbildung gesetzlich verankert, wenn auch nur befristet.

Mögliche Anfechtungen durch TTIP - Reaktionen des BMWI

Der deutsche Sozialstaat ist geprägt durch das "duale System" der Wohlfahrtspflege mit seiner privaten, in der Regel wettbewerblich organisierten Leistungserbringung bei öffentlicher Finanzierung.