Sozialkommission I

Die Sozialkommission I bearbeitet Themen aus den Themenbereichen Altenhilfe und Pflege, Behindertenhilfe, Gesundheitswesen und Themen der Betreuungsvereine. Der Ausschuss „Qualitätsmanagement“ arbeitet hier, jedoch fachübergreifend als Querschnittsausschuss.

Vorsitz: Brigitte Döcker, AWO



Stellungnahmen

Die BAGFW begrüßt, dass der Gesetzgeber den Entwurf eines Gesetzes zur besseren Versorgung durch Digitalisierung und Innovation vorgelegt hat.
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Die BAGFW begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem vorgelegten Gesetzesentwurf rechtzeitig vor Inkrafttreten der Neuregelungen zur Eingliederungshilfe durch das Bundesteilhabegesetz die Vereinbarungen der Arbeitsgruppe Personenzentrierung durch den vorliegenden Gesetzesentwurf umsetzt.
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Die BAGFW begrüßt, dass der Gesetzgeber eine Strukturreform vorgelegt hat, die grundsätzliche Reformen der Medizinischen Dienste (MD) angeht und Grundlagen für eine einheitliche Arbeitsweise der MDen schafft.
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Der vorgelegte Referentenentwurf greift mit seinen positiven Ansätzen zur Verbesserung der Qualität der Intensivpflege ein virulentes Problem auf.
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Nach § 119b Absatz 2a SGB V haben die Vertragsparteien nach Absatz § 82 Absatz 1 und § 87 Absatz 1 SGB V erstmals bis zum 30. Juni 2019 im Benehmen mit den Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene verbindliche Anforderungen für die Informations- und Kommunikationstechnik zum…

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Die in der BAGFW kooperierenden Verbände begrüßen und unterstützen das Ziel des Gesetzgebers, den Prüfrhythmus in vollstationären Einrichtungen zu verlängern.
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Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege können in die Umsetzung des Präventionsgesetzes vielfältige konzeptionelle und strukturelle Ressourcen einbringen. Sie sind in und mit ihren Verbänden, Trägern, Einrichtungen und Diensten, ihren haupt-beruflich und ehrenamtlich Engagierten wichtige…
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Nach § 119b Absatz 2a SGB V haben die Vertragsparteien nach § 82 Absatz 1 und § 87 Absatz 1 SGB V erstmals bis zum 30. Juni 2019 im Benehmen mit den Vereini-gungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene verbindliche Anforderungen für die Informations- und Kommunikationstechnik zum…
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Die BAGFW begrüßt die Zielsetzung des Referentenentwurfes, Eltern und Kinder in der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe zu entlasten und die Unterhaltsheranziehung zu vereinheitlichen.
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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt, dass der Gesetzgeber den Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation vorgelegt hat.
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