Sozialkommission I

Die Sozialkommission I bearbeitet Themen aus den Themenbereichen Altenhilfe und Pflege, Behindertenhilfe, Gesundheitswesen und Themen der Betreuungsvereine. Der Ausschuss „Qualitätsmanagement“ arbeitet hier, jedoch fachübergreifend als Querschnittsausschuss.

Vorsitz: Brigitte Döcker, AWO



Stellungnahmen

Mit dem Entwurf eines Beitragssatzanpassungsgesetzes soll der Beitragssatz der sozialen Pflegeversicherung zum 1. Januar 2019 um 0,5 Prozentpunkte auf insge-samt 3,05 Prozentpunkte angehoben werden.
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Dreh- und Angelpunkt eines Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes muss die Verbesserung der Arbeitssituation in der Langzeitpflege und in der Häuslichen Krankenpflege sein, die seit Jahren durch eine nicht mehr tragbare Arbeitsverdichtung geprägt ist.
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Es ist gelungen, in der Laufzeit der Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive die Ausbildungszahlen in der Altenpflege deutlich zu steigern. Der Fachkräftemangel ist allerdings keineswegs behoben. Es besteht weiterhin ein dringender Bedarf die Motivation zu einer Pflegeausbildung zu fördern.
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Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege unterstützen die Zielsetzungen des Referentenentwurfs nachdrücklich, allen Patientinnen und Patienten einen besseren und gleichwertigen Zugang zur medizinischen Versorgung zu ermöglichen. Die vorgesehenen Maßnahmen sind wichtige Weichenstellungen.
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Sozialkommission I, Arbeitsgruppe Betreuungsrecht
Wir haben alle auf die Ergebnisse der vom BMJV in Auftrag gegebenen Studien zur Qualität in der Rechtlichen Betreuung und zum Erforderlichkeitsgrundsatz gewartet. Die nun vorliegenden Abschlussberichte sollen ausführlich ausgewertet und auf die Notwendigkeit gesetzlicher Anpassungen hin überprüft…
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Die BAGFW nimmt aus Anlass der Anhörung zu den Anträgen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN zur Personalsituation in der Alten- und Krankenpflege Stellung: Die Politik muss dringend handeln! Nötig sind Gesamtkonzept und eine konzertierte Aktion aller Akteure
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Die Kurzzeitpflege hat für Menschen mit medizinisch-pflegerischem Versorgungsbedarf in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen.
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